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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ROARK GmbH für B2B-SaaS-Leistungen einschließlich Leistungsumfang, Laufzeit, Haftung und Datenschutz.

I. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der ROARK GmbH ("ROARK") und ihren Kundinnen und Kunden über die Bereitstellung von Software-as-a-Service-Leistungen ("SaaS").
  2. Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 1 UGB. Sie gelten nicht für Verbraucherinnen und Verbraucher.
  3. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen der Kundin oder des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn ROARK ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

II. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

  1. ROARK stellt die im Angebot, in der Leistungsbeschreibung oder in der Bestellstrecke definierten SaaS-Funktionen zur Nutzung über das Internet bereit.
  2. Der genaue Funktionsumfang, etwaige Nutzungsgrenzen, Leistungszeiten und optionale Zusatzleistungen ergeben sich aus den jeweils vereinbarten Vertragsunterlagen.
  3. ROARK ist berechtigt, die technische Bereitstellung der Leistungen über verbundene Infrastruktur- und Hosting-Dienstleister vorzunehmen.

III. Accounts, Zugriffe und Pflichten der Kundin bzw. des Kunden

  1. Die Kundin oder der Kunde ist für die rechtmäßige Nutzung der SaaS-Leistungen sowie für die Verwaltung eigener Benutzerkonten verantwortlich.
  2. Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
  3. Die Kundin oder der Kunde stellt sicher, dass übermittelte Inhalte und Daten keine Rechte Dritter verletzen und keine rechtswidrigen Inhalte enthalten.
  4. Die Kundin oder der Kunde hat erkannte Sicherheitsvorfälle oder Missbrauch unverzüglich an ROARK zu melden.

IV. Verfügbarkeit, Wartung und Support

  1. ROARK erbringt die Leistungen mit branchenüblichen Sorgfaltsstandards und angemessenen Sicherheitsmaßnahmen.
  2. Geplante Wartungsfenster und technisch erforderliche Weiterentwicklungen sind zulässig, soweit sie für Betrieb, Sicherheit oder Qualität notwendig sind.
  3. Verbindliche Service Levels gelten nur, wenn sie ausdrücklich einzelvertraglich vereinbart wurden.

V. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Vergütung, Abrechnungsintervall und Zahlungsziele ergeben sich aus dem Angebot oder der Bestellstrecke.
  2. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
  3. Bei Zahlungsverzug ist ROARK berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verrechnen und nach vorheriger Ankündigung Leistungen angemessen einzuschränken.

VI. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

  1. Die Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweils vereinbarten Angebot oder Vertrag.
  2. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats in Textform gekündigt werden.
  3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  4. Ein wichtiger Grund liegt für ROARK insbesondere vor, wenn
  • die Kundin oder der Kunde trotz Mahnung in erheblichem Zahlungsverzug ist,
  • die SaaS-Leistungen rechtswidrig genutzt werden oder
  • erhebliche Sicherheitsrisiken verursacht werden.

VII. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

  1. Mit Vertragsbeginn erhält die Kundin oder der Kunde ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der SaaS-Leistungen.
  2. Alle Rechte an der Software, an technischen Konzepten und an sonstigen Arbeitsergebnissen von ROARK verbleiben bei ROARK, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

VIII. Vertraulichkeit

  1. Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für die Vertragsdurchführung zu verwenden.
  2. Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.

IX. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

  1. Soweit ROARK im Rahmen der SaaS-Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, erfolgt dies auf Grundlage eines gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrags gemäß Art. 28 DSGVO.
  2. Die Kundin oder der Kunde bleibt, soweit rechtlich zutreffend, Verantwortliche oder Verantwortlicher für die verarbeiteten Inhaltsdaten.
  3. Das Muster für den Auftragsverarbeitungsvertrag ist unter AVV / DPA abrufbar.

X. Haftung

  1. ROARK haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Personenschäden sowie nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von ROARK auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  3. In den Fällen des vorstehenden Absatzes 2 ist die Haftung der Höhe nach auf die Summe der von der Kundin oder vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis gezahlten Nettoentgelte begrenzt.
  4. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden besteht im gesetzlich zulässigen Umfang nicht.

XI. Höhere Gewalt

  1. Keine Partei haftet für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruht.
  2. Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich über Beginn und voraussichtliche Dauer eines solchen Ereignisses.

XII. Änderungen der AGB

  1. ROARK kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anpassen, soweit die Änderung für die Kundin oder den Kunden zumutbar ist und wesentliche Vertragsäquivalente nicht unangemessen verschoben werden.
  2. Über Änderungen informiert ROARK rechtzeitig in Textform.

XIII. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.
  2. Erfüllungsort ist Wien.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht in Wien.